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CEDAW

CEDAW ist die Kurzbezeichnung für die "Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frauen" und ergibt sich aus den Anfangbuchstaben der englischen Bezeichnung (= Convention to the Elimination of All Forms of Discrimination against Women).

Graz ist seit 2001 europaweit einzige „Stadt der Menschenrechte“. Bereits im Menschenrechtsbericht der Stadt Graz für 2009 wurde auf Basis der CEDAW (UN- Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frauen) die Situation in Graz analysiert und für den Menschenrechtsbericht der Stadt Graz 2010 evaluiert. Die CEDAW feiert 2012 ihr 30 Jahre Jubiläum der Ratifizierung in Österreich. Der Menschenrechtsbeirat der Stadt Graz (Vorsitzende: Elke Lujansky-Lammer, Stv. Vorsitzende: Maggie Jansenberger) wird daher 2012 einen entsprechenden Schwerpunkt setzen. U. a.  mit einer CEDAW Fachtagung am 10. Mai in Graz.
 

Die CEDAW-Konvention wurde im Zuge des Weltfrauenjahrzents im Dezember 1979 von der UN-Generalversammlung angenommen. CEDAW zählt zu den wichtigsten internationalen Menschenrechtsdokumenten und ist die bedeutendste Frauenrechtskonvention. Von vielen Feministinnen und Feministen sowie Menschenrechtsexpertinnen und Menschenrechtsexperten wird sie als die "Magna Charta der Frauenrechte" gefeiert.
1982 hat der österreichische Nationalrat die Konvention ratifiziert. Somit gehört Österreich zu den ersten der insgesamt bereits 185 Vertragsstaaten. Das CEDAW-Fakultativprotokoll wurde 1999 von der UN-Frauenstatuskommission und der UN-Generalversammlung angenommen und bereits im September 2000 von Österreich ratifiziert.

Österreichisches NGO-CEDAW-Komitee, Dezember 2008
„Österreich hat sich mit der Ratifikation der UN-Frauenrechtskonvention (UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, CEDAW) gegenüber der internationalen Staatengemeinschaft und gegenüber seinen BürgerInnen verpflichtet, jegliche Diskriminierung von Frauen in allen Lebensbereichen tatsächlich zu beseitigen.

Das Österreichische NGO-CEDAW-Komitee besteht aus einer breitgefächerten Gruppe von Expertinnen für Frauen- und Gleichstellungspolitik, die sich für eine systematische Umsetzung der UN-Frauenrechtskonvention und damit für eine konsequente Gleichstellungspolitik quer durch alle Politikfelder einsetzen. Ein wesentlicher Teil der Aufgabe besteht darin, die UN-Frauenrechtskonvention einer möglichst breiten Öffentlichkeit sowie EntscheidungsträgerInnen zugänglich zu machen. Ziel des Österreichischen NGO-CEDAW-Komitee ist es, jeder Frau in Österreich und Frauen, die von österreichischer Außen- und Wirtschaftspolitik betroffen sind, die volle Inanspruchnahme aller ihr zustehenden Menschenrechte und Grundfreiheiten, tatsächlich und in allen Lebensbereichen zu ermöglichen. Nur dadurch ist die Realisierung eines selbstbestimmten Lebens und voller Teilhabe an der Gesellschaft für jede einzelne Frau gewährleistet.

Dieses Ziel soll, wie auch vom UN-Komitee für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau (CEDAW-Komitee) 2007 von Österreich gefordert, durch einen Nationalen Aktionsplan für Gleichstellung erreicht werden. Damit würde gleichzeitig die europarechtlich geforderte Strategie des Gender Mainstreaming umgesetzt - mit der wesentlichen Erweiterung um die menschenrechtliche Perspektive der UN-Ebene*. Diese Perspektive stellt sicher, dass Gleichstellung nicht durch eine Absenkung bereits erreichter Standards für Frauen erfolgt und dass Gleichstellungsziele nicht ökonomischen Argumentationen untergeordnet werden. Weiters stellt sie sicher, dass alle Lebensbereiche umfasst und Mehrfachdiskriminierungen berücksichtigt werden.

Die tatsächlichen Lebensmöglichkeiten von Frauen werden neben dem Faktor Geschlecht von weiteren Faktoren bestimmt. Sozioökonomischer Status, Staatsbürgerschaft/Aufenthaltsstatus, Vorhandensein von Kindern oder zu betreuenden Angehörigen, Alter, Bildungsstand, sexuelle Orientierung, Behinderung oder Krankheit, ethnische Zugehörigkeit, nationale Herkunft oder Religion, Land/Stadt, Familienstand wirken sich auf jede Frau je nach Politikbereich unterschiedlich aus. Nur mittels eines Nationalen Aktionsplans, der alle von CEDAW umfassten Bereiche abdeckt kann die Realisierung eines selbstbestimmten Lebens und voller Teilhabe an der Gesellschaft für jede einzelne Frau gewährleistet werden."
* Diese Erweiterung wird auch in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung um das Verhältnis von CEDAW zu europarechtlichen Antidiskriminierungs- und Gleichstellungsvorgaben von unabhängigen Expertinnen gefordert.

Tipps:
CEDAW Konvention, Berichte,....